Was ist der chinesische Apostille-Stempel
Der chinesische Apostille-Stempel ist die offizielle Bestätigung der Echtheit der Unterschrift, der Stellung des Unterzeichners sowie, falls erforderlich, der Echtheit des Siegels oder Stempels auf einem Dokument. Diese Apostille bestätigt nicht den Inhalt des Dokuments, auf dem sie angebracht ist, und wird für dessen Legalisierung in Ländern verwendet, die das Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 anerkennen.
Die chinesische Regierung hat der „Haager Konferenz für Internationales Privatrecht" offiziell die Beitrittsurkunden zum Übereinkommen vom 5. Oktober 1961, bekannt als Apostille-Übereinkommen, übergeben.
Für China trat das Apostille-Übereinkommen am 7. November 2023 in Kraft. In Hongkong und Macao galt es bereits seit geraumer Zeit.
China ist das 125. Land, das das Verfahren der Apostillierung von Dokumenten eingeführt hat. Obwohl China seit 1987 Mitglied des Haager Übereinkommens ist, hat es das Apostille-Übereinkommen lange Zeit nicht ratifiziert.
Das Übereinkommen vereinfacht den Prozess der Bestätigung von Dokumenten für die Verwendung im Ausland. Es hebt das Standardverfahren der Legalisation auf und ersetzt es durch eine einzige Formalität – die Ausstellung einer Apostille. Dies fördert die Entwicklung des internationalen Handels, indem es zeitliche und finanzielle Kosten reduziert.
Das Übereinkommen wird den Geschäftsprozess ausländischer Unternehmen in China vereinfachen. Derzeit sind dafür beglaubigte und legalisierte Dokumente erforderlich.
Das Übereinkommen betrifft nur öffentliche Urkunden. Dazu gehören: Urkunden von staatlichen Behörden, Verwaltungsdokumente, notarielle Akte und amtliche Bescheinigungen.
Wie sieht die chinesische Apostille aus
Gescannte chinesische Apostille oder Foto:
Text der chinesischen Apostille
Beschreibung der chinesischen Apostille auf Chinesisch und Englisch:
文书出具国：中华人民共和国
Country: People’s Republic of China
- 签署人：牟海蓉
Has been signed by: Mu Hairong - 签署人身份：公证员
Acting in the capacity of: Notary Public - 印鉴名称：北京市方圆公证处
Bears the seal/stamp of: Beijing Fangyuan Notary Public Office - 签发地：北京
At: Beijing - 签发日期：2023年11月07日
Date: November 7, 2023 - 签发人：龚晴，三等秘书
By: Gong Qing, Third Secretary
外交部领事司
Department of Consular Affairs of the Ministry of Foreign Affairs - 附加证明书编号：认字第230001234567号
No: 230001234567 - 签发机关印鉴：
Seal/Stamp: (mit dem Wappen des Außenministeriums der VR China) - 签名：
Signature: (Unterschrift Gong Qing)
Übersetzung des Textes der chinesischen Apostille ins Deutsche
- Ausstellungsland: Volksrepublik China
- Unterzeichnet von: _________________________
- Amt des Unterzeichners: ___________________
- Siegel/Stempel: __________________________
- Ausstellungsort: Peking
- Ausstellungsdatum: ____________________________
- Ausgestellt von:____________________
Abteilung für konsularische Angelegenheiten des Außenministeriums - Apostillennummer: _____________
- Siegel der ausstellenden Behörde: ______________________
(Hoheitszeichen des Außenministeriums der Volksrepublik China) - Unterschrift: ______________________
Arten von Dokumenten, die in China apostilliert werden können:
- Auszüge aus dem Handels- und Grundbuchregister Chinas
- Notariell beglaubigte Dokumente
- Gerichtsurteile und amtliche Dokumente
- Diplome und Zeugnisse, die von staatlich anerkannten Bildungseinrichtungen ausgestellt wurden
- Genehmigungen, Testamente und andere rechtliche Akte
Es ist wichtig, dass Vollmachten und andere Dokumente zur Kategorie der öffentlichen Urkunden gehören. Dies hilft ausländischen Unternehmen.
Detaillierte Liste der Dokumente, die in China mit einer Apostille versehen werden können
1. Handelsdokumente
- 营业执照 (Gewerbelizenz)
- 公司或个人授权书 (Vollmacht des Unternehmens oder einer Privatperson)
- 专利证书 (Patenturkunde)
- 原产地证明 (Ursprungszeugnis der Ware)
- 检验检疫证书 (Inspektions- und Quarantänezertifikat)
- 商业证书 (Handelszertifikat)
- 商品检验证书 (Warenprüfzertifikat)
- 聘用证明书 (Einstellungsbescheinigung)
- 发票 (Rechnung)
- Zollanmeldung (Zollerklärung)
- Formular zur Namensänderung des Unternehmens (Dokument über die Änderung des Firmennamens)
- Ausfuhrregistrierungsformular (Formular der Exportregistrierung)
2. Personenstandsurkunden
- Geburtsurkunde (Medizinisches Geburtszeugnis)
- Verwandtschaftsnachweis (Verwandtschaftsurkunde)
- Heiratsurkunde (Eheurkunde)
- Scheidungsurkunde
- Sorgerechtsentscheidung
- Erbschaftsentscheidung
- Eigentumsurkunde für Immobilien
- Fahrzeugzulassungsbescheinigung
- Urkunde über geistiges Eigentum
3. Sonstige Dokumente
- Bildungsnachweise (Schul- und Hochschulzeugnisse)
- Personalausweis
- Arbeitsvertrag
- Gesundheitszeugnis
- Ärztliche Diagnosebescheinigung
- Notariell beglaubigtes Testament
- Vollmacht
Wichtige Klarstellungen:
Für ihre Legalisierung wird empfohlen, eine notarielle Beglaubigung und eine konsularische Legalisierung zu verwenden, wenn das Bestimmungsland die Apostille nicht anerkennt.
Rechnung (发票):
发票 ist in China ein offizielles Steuerdokument, das von den Steuerbehörden ausgestellt wird.
Solche Dokumente bestätigen die Rechtmäßigkeit und Echtheit von Handelsgeschäften, was sie für die Apostillierung geeignet macht.
Die Apostille auf Rechnungen bestätigt die Echtheit der Unterschrift, der Funktion der Person, die das Dokument unterzeichnet hat, sowie des Siegels oder Stempels, mit dem das Dokument versehen ist.
Handelsverträge (商业合同):
Wie bereits besprochen, unterliegen Handelsverträge zwischen privaten Unternehmen in der Regel nicht der Apostillierung, da es sich nicht um staatliche Dokumente handelt.
Zuständige Behörden für die Apostille in China:
- Außenministerium der Volksrepublik China
- Externe Behörden, die von den lokalen Regierungen ermächtigt wurden